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Leondinger Budget 2014

aufgearbeitet von Johann Katstaller & Lukas Linemayr

Wie groß ist eigentlich so ein Gemeindebudget? Wie hoch sind die Einnahmen und wofür wird das Geld ausgegeben? Warum Leonding über ein Drittel seiner Einnahmen automatisch abgeben muss und warum eine vor fast 15 Jahren abgeschaffene Steuer auch heute noch die Gemeindeeinnahmen sprudeln lässt - darauf suchen wir in dieser Zusammenfassung Antworten.


Einnahmen

Den mit Abstand größten Posten bei den Einnahmen kann Leonding nicht wirklich selbst beeinflussen - wie sich die Ertragsanteile zusammensetzen, ist in der nächsten Grafik zu sehen. Insgesamt belaufen sich die Einnahmen auf 57.146.100 Euro.


Hier sehen wir alle Einnahmen vom Bund - entscheidend ist hier naturgemäß die Bevölkerungszahl. Interessant ist der sogenannte "Getränkesteuerausgleich" - die Getränkesteuer wurde 2000 aufgrund eines EuGH-Urteils abgeschafft, die wegfallenden Einnahmen ersetzte der Bund mit eben jenen Getränkesteuerausgleich. Dieser wurde dann 2010 wiederum vom österreichischen Verfassungsgerichtshof für ungültig erklärt, weil er auf den Daten von 1993 bis 1997 basierte (was über 10 Jahre danach tatsächlich wenig Sinn ergab). Der Nationalrat "reparierte" das Gesetz dann 2011 endgültig, womit sich Leonding auch heuer über (Ersatz)-Einnahmen von einer vor 15 Jahren abgeschafften Steuer erfreuen darf.


Hier ist natürlich die Kommunalsteuer wichtigster Einnahmepunkt. Fun Fact: Nachdem die Hundeabgabe in Leonding 45 Euro beträgt, können wir von ungefähr 1000 Vierbeinern in Leonding ausgehen.


Ausgaben

Auffallend bei den Ausgaben: Die Bezüge der gewählten Organe (Stadtrat, Gemeinderat) sind mit 0,8 % eher vernachlässigbar - dafür machen die Kosten für Verwaltungsaufwand den Großteil der Ausgaben aus. Insgesamt belaufen sich die Ausgaben auf 54.304.200 Euro.


Außerordentliche Ausgaben sind kein Teil des normalen Budgets, müssen also auf die Zahlen im Diagramm oberhalb hinzugezählt werden.


Die Transferzahlungen sind - bei allem Respekt vor einem gesunden Maß an Bürokratie - ein Bollwerk an Intransparenz und Zahlenkolumnen. Hier werden Milliarden hin und her verschoben, zwischen Gemeinden und Ländern und Ländern und Gemeinden. Kurz gesagt geht es eigentlich darum, dass Gemeinden ohne entsprechende Infrastruktur entsprechend für Krankenversorgung, Kinderbetreuung und so weiter an Gemeinden mit entsprechender Infrastruktur einen Ausgleich bezahlen. Mittlerweile zahlen die Gemeinden Österreichs weit mehr als 1 Milliarde Euro in die Transferzahlungen ein, als sie von den Ländern wieder zurückbekommen, was für das eine oder andere Finanzloch bei den Gemeinden verantwortlich sein dürfte. (alleine in OÖ sind es ungefähr 300 Millionen Euro)


Schulden

Der Schuldenstand Leondings hat sich in den letzten Jahren fast verdreifacht - vor allem die Ausgaben für den Straßenbahnbau sind hier wohl ausschlaggebend. Zu beachten ist allerdings, dass die Pro-Kopf-Verschuldung im Vergleich aber relativ gering, wie wir im folgenden Diagramm sehen können.





Quellen

  • Budget Voranschlag 2014 der Stadt Leonding  für die Gemeindezahlen Leondings
  • Land Oberösterreich  www.land-oberoesterreich.gv.at für die Pro Kopf Verschulung der Gemeinden OÖ
  • OÖ Nachrichten   nachrichten.at  für die Verschuldung von Linz

 

Die Zahlen basieren auf dem Voranschlag für 2014, sind also Planzahlen. Wie weit dieser der Realität nahekommen, wird man dann am Haushaltsbericht 2014, also an den tatsächlichen Zahlen sehen. Wir werden auf jeden Fall ein Auge drauf haben.